Das Interesse an der Erforschung der Ostpolitik der Bundesrepublik besteht bereits seit den siebziger Jahren, wie Quellensammlungen und Darstellungen zu diesem Komplex aus dem genannten Zeitraum belegen.1 Jedoch erst in den neunziger Jahren wurden Werke veröffentlicht, die sich auf die Ergebnisse von Quellenarbeit stützen konnten.2
Das von Carole Fink und Bernd Schäfer herausgegebene Buch behandelt die Ostpolitik der Bundesrepublik von 1969 bis 1974 und analysiert die Reaktionen auf diese Politik in Europa und der Welt. Die Tatsache, dass sowohl die Ost- als auch die Westperspektive berücksichtigt wird, ist die größten Stärke des Sammelbandes. Das Werk ist das Ergebnis einer dreijährigen Zusammenarbeit zwischen dem Deutschen Historischen Institut in Washington D.C. und dem Mershon Center an der Ohio State University in Columbus. Die ersten Arbeitsresultate wurden bereits im Rahmen einer Konferenz am Mershon Center im Jahre 2006 vorgestellt.
Die im Sammelband abgedruckten Aufsätze basieren auf Archivquellen und privaten Quellen, die in verschiedenen Ländern, wenn auch nicht in gleicher Dichte, zugänglich waren. Darin wird geschildert und analysiert, wie Brandts Berater, Freunde und ausländische Beobachter auf die Ostpolitik des ersten sozialdemokratischen Bundeskanzlers reagierten.
Im ersten Teil: „Freunde und Verbündete“ werden Reaktionen auf Brandts Ostpolitik in der Sowjetunion, in Polen, in der Tschechoslowakei, in den USA und in Frankreich geschildert. Andrey Edemskiy analysiert, auf der Grundlage Moskauer Archivfunde und von Tagebüchern führender sowjetischer Politiker, die Genese und den Charakter der Westpolitik Leonid Brezhnev’s. Edemskiy betont Brezhnev’s starkes persönliches Interesse, die détente mit der Bundesrepublik zu unterstützen und in der Sowjetunion für Vertrauen in Willy Brandt zu werben. Diese Seite seiner Außenpolitik habe dem Generalsekretär dazu gedient, die uneingeschränkte Macht innerhalb des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion zu erlangen. Darum habe er mit dem Abgang Willy Brandts 1974 eine ernste Niederlage einstecken müssen. Brezhnev habe mit Brandt einen vertrauten Partner verloren, der unabsichtlich seine Position in der Sowjetunion gestärkt habe. Krzysztof Ruchniewicz analysiert Brandts Schlüsselbeitrag zum Normalisierungsprozess zwischen Westdeutschland und Polen. Auf der Grundlage deutscher und polnischer Archivquellen und bereits gedruckter Materialien schildert Ruchniewicz akribisch die diplomatischen Gespräche zwischen Bonn und Warschau, die alles andere als spannungsfrei waren. Trotz nationalistischer Rhetorik und Propaganda, die in beiden Hauptstädten immer wieder die Oberhand gewonnen hätten, habe sich doch der Normalisierungsprozess behaupten können. Ruchniewicz kommt zum Schluss, dass Willy Brandt auch nach 1989 eine Art geistiger Patron der deutsch-polnischen Annäherung gewesen sei. (S. 57)
Aber nicht nur in Polen waren Unsicherheiten hinsichtlich der Ostpolitik der Bundesrepublik zu spüren. Noch verhaltener als Warschau reagierte die Tschechoslowakei auf das Bonner Angebot. Unter Berufung auf Archivquellen aus dem tschechischen Nationalarchiv zeigt Oldřich Tůma, dass das bilaterale Abkommen und die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Bonn und Prag im Jahre 1973 weder einen Durchbruch in den bilateralen Beziehungen noch eine Lösung der historischen Spannungen zwischen den beiden Ländern brachten. Verglichen mit den deutsch-polnischen Gesprächen stellten die Verhandlungen zwischen der Tschechoslowakei und der Bundesrepublik keine besondere Zäsur in den beiderseitigen Beziehungen dar. Anders als bei den westdeutsch-ungarischen Verhandlungen habe das Prager Abkommen die politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen zwischen den beiden Ländern nicht belebt. Bei den deutsch-tschechischen Verhandlungen in den neunziger Jahren habe man also neu anfangen müssen.
Obwohl Bonns wichtigste Verbündete, Washington und Paris, Brandts Ostpolitik widerwillig mittrugen, waren sie in den Anfangsjahren doch mehr als skeptisch, ob diese auch gelingen würde. Auf der Grundlage einer Fülle von amerikanischen Archivdokumenten rekonstruiert Holger Klitzing die Haltung der Nixon-Administration zur Ostpolitik der Bundesrepublik. Der Autor kommt zum Schluss, dass die USA auf Brandts Initiative defensiv reagiert hätten. Im Unterschied zu Bonn, das auf Europa fixiert gewesen sei, hätten Nixon und Kissinger von einer globalen Perspektive aus geurteilt. Sie seien unsicher darüber gewesen, welche Ziele die Sowjetunion mit ihrer Außenpolitik in Bezug auf die détente eigentlich verfolge. Außerdem sei Kissinger besorgt gewesen, dass die von Brandt angestrebten Veränderungen nicht einer Liberalisierung Ostdeutschlands dienten, sondern eher das Ende der Europäischen Integration und eine Selbstneutralisierung Bonns zum Ergebnis haben könnten. Marie-Pierre Rey zeigt, wie die Solidarität zwischen Paris und Moskau sowie das gemeinsame Bestreben beider Länder, die Europäische Gemeinschaft gemeinsam zu gestalten, sich als viel bedeutsamer erwiesen hätten als alle Zweifel, die Frankreich in der Anfangsphase gegenüber der Ostpolitik hegte. Durch seine letztlich gewährte Unterstützung habe Frankreich es Brandt jedoch zweifellos erleichtert, seine Initiative auf der internationalen Ebene durchzusetzen. Mit dieser Außenpolitik habe Paris auch die deutsch-französische Solidarität auf Dauer stabilisiert.
Der zweite Teil des Sammelbandes, der den Untertitel „Globale Antworten“ trägt, behandelt Wahrnehmungen und Antworten auf die Ostpolitik Willy Brandts in China, Nord- und Südkorea, Indien, Israel, Südafrika und Jugoslawien. Im Folgenden werden einige ausgewählte Beispiele besprochen. Bernd Schäfer schildert die Wahrnehmung der Ostpolitik Willy Brandts in China unter dem Gesichtspunkt der Haltung Chinas zu beiden deutschen Staaten. Als Bonn mit seiner eigentlichen Ostpolitik 1969 begann, waren die chinesisch-sowjetischen Beziehungen äußerst angespannt. Willy Brandt habe jedoch sorgfältig darauf geachtet, diesen Konflikt nicht zur Durchsetzung deutscher Interessen zu nutzen. China dagegen habe die Politik der Bundesrepublik wie der DDR durch das Prisma des Konflikts mit der Sowjetunion gesehen und Moskau Probleme bereiten wollen. Schäfer zeigt, dass Brandts Ostpolitik erst nach der diplomatischen und wirtschaftlichen Westorientierung Chinas – also von 1971 an – für den asiatischen Staat eine nennenswerte Rolle zu spielen begann. Im Ergebnis habe diese Wende wirtschaftliche und kulturelle Kontakte mit zahlreichen westlichen Ländern gebracht und Chinas bedeutende Reformen der späteren Jahre eingeleitet.
Auf der Grundlage deutscher, südkoreanischer und amerikanischer staatlicher Dokumente und Zeitungsartikel analysiert Meung-Hoan Noh die Wahrnehmung der Ostpolitik Willy Brandts in einem anderen geteilten Land – Nord- und Südkorea. Noh beschreibt, wie die zwei rivalisierenden koreanischen Regierungen zwischen 1971 und 1973 bestrebt gewesen seien, ihre feindlichen Positionen aufzugeben und dabei versucht hätten die Initiativen der Bonner Regierung nachzuahmen. Dies sei seit der Gründung der beiden separaten Staaten im Jahre 1948 der erste Versuch eines Dialogs gewesen. Im Juli 1972 wurde ein gemeinsames Kommuniqué unterzeichnet, das auf eine Wiedervereinigung Koreas hinzielte. Der Einfluss der westdeutschen Ostpolitik als Modell sei in diesem Prozess eindeutig gewesen, und die Bundesrepublik habe die koreanischen Bemühungen auch unterstützt. Im Endeffekt scheiterte die Initiative zu einer Wiedervereinigung Koreas jedoch, weil es den koreanischen Regierungen weder gelang, das wechselseitige Misstrauen und die Feindschaft zu überwinden, noch die internationale Unterstützung für das Projekt gewinnen. Meung-Hoan Noh weist auf den entscheidenden Unterschied zwischen den Ost-West-Beziehungen in Deutschland und Süd-Nord-Beziehungen in Korea hin: Während in Bonn die Bereitschaft zu einer Anerkennung der DDR – in welcher Weise auch immer – bestanden habe, seien die koreanischen Regierungen auf keinen Fall zu einer gegenseitigen Anerkennung bereit gewesen. Nach Brandts Abgang 1974 sei der Dialog zwischen Süd- und Nordkorea im Sande verlaufen.
Israel sei von der Ostpolitik Willy Brandts alles andere als begeistert gewesen, wie Carole Fink auf der Grundlage israelischer, amerikanischer und deutscher Quellen überzeugend schildert. Tel Aviv habe sich besorgt darüber gezeigt, dass die Bundesrepublik nicht mehr länger als das bescheidene Land auftreten wolle, das für die Verbrechen des Zweiten Weltkrieges büßen müsse, sondern auf einmal wieder die Absicht verfolge, eine wichtige Rolle auf der globalen diplomatischen Bühne zu spielen. Interessant erscheint in diesem Zusammenhang der Sachverhalt, dass Brandts Kniefall im Dezember 1970 in Warschau weder in Polen noch in Israel angemessen gewürdigt wurde. Während diese symbolische Geste im Nachbarland Polen als zu wenig auf die polnischen Naziopfer bezogen wahrgenommen wurde, habe man in der israelischen Presse kritisiert, dass der Bundeskanzler keine ausdrückliche Referenz im Blick auf die jüdischen Naziopfern vorgenommen habe und überdies jüdische Vertreter in seiner offiziellen Delegation gefehlt hätten. Fink stellt abschließend fest, dass Brandts Ostpolitik zwischen 1969 und 1974 zu gewissen Spannungen in den deutsch-israelischen Beziehungen geführt habe. Ein wichtiger Grund dafür sei die Veränderung der Wahrnehmung beider Staaten auf der internationalen Ebene gewesen: Während die Bundesrepublik durch ihre Versöhnungspolitik immer mehr Partner in verschiedenen Teilen der Welt habe gewinnen können, habe Israel durch seine Selbstbehauptungsstrategie in der öffentlichen Wahrnehmung eine Transformation durchgemacht: sein Opferstatus sei mehr und mehr dem Bild eines expansionistischen Staates gewichen.
Der Beitrag von Milan Kosanović belegt einmal mehr, wie sehr persönliche Beziehungen zwischen Staatsmännern zum Schlüssel auch für politische Beziehungen auf internationaler Ebene werden können. Die politischen Kontakte zwischen der Bundesrepublik und Jugoslawien erlebten dank der Beziehung Brandts zu Tito – vor dem Hintergrund gemeinsamer Erfahrungen im antinationalsozialistischen Exil – einen Neuanfang. Bereits nach dem ersten Treffen im April 1968 seien persönliche und politische Kontakte zwischen beiden Staatsmännern geknüpft worden. Kosanović fasst zusammen, dass weder vor 1966 noch nach 1974 Tito ein so intensives Verhältnis zu einem Politiker aus einem der beiden deutschen Staaten geknüpft habe wie in dem genannten Zeitraum zu Brandt.
Der Sammelband bietet eine sehr gelungene vergleichende Darstellung der Wahrnehmung von Brandts Ostpolitik in verschiedenen Ländern der Welt. Besonders hervorzuheben ist der Sachverhalt, dass die Herausgeber, neben der Einleitung (S. 1-11), auch eine Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse (S. 269-274) bieten. Sehr hilfreich für den Leser ist auch die tabellarische Chronologie der Ostpolitik von 1969 bis 1974 (S. XV-XIX). Darüber hinaus bietet der Sammelband als weitere Erschließungsmittel eine Auflistung der abgebildeten Fotografien (S. IX), Kurzbiographien der einzelnen Autoren (S. XI-XIII), eine Liste der Abkürzungen der wichtigsten Archivquellen (S. XXIII-XXIV) und ein gemeinsames Namen- und Sachregister (S. 275-289).
Anmerkungen:
1 Zu erwähnen ist vor allem Boris Meissner (Hrsg.), Die deutsche Ostpolitik 1961-1970. Kontinuität und Wandel, Köln 1970
2 Siehe vor allem Dieter Bingen, Die Polenpolitik der Bonner Republik von Adenauer bis Kohl 1949-1991, Baden-Baden 1998.